Am Donnerstag, den 2. Juli 2009 veranstalten die politischen Hochschulgruppen an der TU Kaiserslautern eine Podiumsdiskussion zum Wahljahr 2009. Unter Moderation von Jun.-Prof. Dagmar Gesmann-Nuissl werden Xaver Jung (CDU), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ruth Leppla (SPD) und Werner Kuhn (FDP) aufeinandertreffen.

Da die Bildungspolitik für die junge Generation und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands eine herausragende Rolle spielt, wird der Abend ganz im Zeichen der Bildung stehen. Studenten, Schüler und die interessierte Öffentlichkeit dürfen einen Einblick in die Positionen der großen Parteien erwarten. Drei ausgesuchte Teilbereiche dieses Themas stehen auf der Agenda:

Im Rahmen des Bologna-Prozesses wurden die Studienabschlüsse von Diplom und Magister weitgehend auf Bachelor und Master umgestellt. Anhängern einer effizienzgetriebenen Reform stehen Kritiker einer Ökonomisierung des Studiums gegenüber, doch beide Seiten kritisieren die Umsetzung.

Die Bildungsfinanzierung ist ein Stiefkind der Landes- und Bundespolitik. Eine chronische Unterfinanzierung steht dem Anspruch an das Bildungssystem entgegen, künftigen Wohlstand für unser Land zu garantieren. Welche Wege führen aus diesem Dilemma?

Sie fließen gut, die Steuergelder kommender Generationen - in überdimensionierte Fußballstadien und teure Abwrackprämien für marode Autokonzerne. Wo Nachhaltigkeit und Fairness gegenüber denjenigen bleiben, die die immense Schuldenlast einmal abzutragen haben, wird die Runde unter dem Stichwort der Generationengerechtigkeit diskutieren.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion werden die Parteienvertreter den Fragen des Publikums Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung am 2. Juli beginnt um 17 Uhr in der Rotunde der TU Kaiserslautern, Gebäude 57 (südöstlicher Teil des Campus).

Am 25. April findet unsere zweite jährliche Wanderung auf das Hambacher Schloss statt. Wie immer sind alle Interessenten an der TU Kaiserslautern herzlich eingeladen, egal ob liberal oder nicht! Wer sich konkret für die Arbeit in der LHG Kaiserslautern interessiert, hat hier die beste Gelegenheit, uns alle kennenzulernen. Wir suchen immer Nachwuchs!

• 12:25 Uhr: Treffen am Hbf in KL, vor dem Eingang Nordseite (bitte pünktlich)
• 12:32 Uhr: Abfahrt mit der S-Bahn in KL
• 13:00 Uhr: Ankunft in Neustadt Hbf, Treffen mit befreundeten LHGs aus BaWü und unserem Fremdenführer
• 13:00 bis 17:00 Uhr: Vierstündige Wanderung inklusive Schlossführung. Die erste Stunde beinhaltet die Stadtführung durch Neustadt, dann folgen zwei Stunden Wanderung einschließlich eines Rundganges durch das historische Hambach und schließlich in der letzten Stunde die Schlossführung mit Turmbesteigung
• 17:00 bis 17:45 Uhr: Besichtigung der Dauerausstellung „Hinauf, hinauf zum Schloss!“
• 17:45 bis 19:30 Uhr: Rückweg nach Neustadt
• 19:30 Uhr: Ende der offiziellen Veranstaltung

Wer möchte, kann im Anschluss mit uns essen gehen und sich in gemütlicher Runde mit dem einen oder anderen Bier belohnen!

>> Wir bitten um Anmeldung an lhg@rhrk.uni-kl.de! <<

Demokratie bis zum letzten Mann: Der vom letzten Jahr bekannte Sitzungsmarathon wurde in diesem Jahr erneut abgehalten. Für die Erfahreneren unter uns kein besonderer Umstand, für die Neuen aber sicher eine ganz neue Erfahrung. Besonders erfreulich in diesem Jahr war, dass bis fast ganz zum Schluss alle 17 Parlamentarier anwesend waren (wozu sie übrigens auch verpflichtet sind, gemäß §22 der Satzung der Studentenschaft).

Auch in dieser “Legislaturperiode” stellt die LHG mit Manuel Fritsch wieder den Vizepräsidenten. Seine Aufgaben liegen während der Sitzung in einer teilweisen Moderation, der Führung der Rednerliste sowie der Durchsetzung von Ruhe und Ordnung im Plenum und umfassen ansonsten Organisation im Hintergrund und eventuelle Vertretung des Präsidenten.

Zum Inhalt: Die kleineren Listen hatten sich im Vorfeld mehrfach getroffen, um gemeinsame Positionen auszuloten und durch ein einheitliches Abstimmungsverhalten eine kürzere Sitzung anzustreben. Im Ergebnis dauerte dann der längste TOP (Einrichtung von Referaten) anderthalbmal so lange wie im letzten Jahr, da das gemeinsame Konzept mit Referaten und Co-Referenten im allgemeinen Trubel unterging und jedes einzelne Referat in aller Ausführlichkeit besprochen werden musste.

Besonders ärgerlich aus Sicht der LHG war dabei die Ignoranz einer breiten Mehrheit der Parlamentarier gegenüber der Notwendigkeit eines Hauptreferates “Öffentlichkeitsarbeit”. Bei sinkender Wahlbeteiligung (derzeit noch 9,53%) und einem völligen Versagen des Wahlbeteiligungsausschusses des 38. StuPa (in dem u. a. alle Jusos saßen) sieht die LHG im Öffentlichkeitsreferat nach wie vor das einzige probate Mittel zur Erfüllung der Informations-Bringschuld des StuPa und des AStA gegenüber der studentischen Öffentlichkeit. Es kann nicht sein, dass das Referat “Zeitung” mal eben so und gegen den Willen des Referenten zu einem vollständigen PR-Referat (Motto: “Außer Pressemitteilungen braucht es ja nichts weiter”) hochgejubelt wird.

Andererseits gibt es auch positive Entwicklungen zu vermelden: Das Referat “Schwule” wurde im Sinne der Gleichberechtigung in “Männer und Schwule” (analog “Frauen und Lesben”) umbenannt: Nicht zuletzt, weil “Schwule” eben auch nur eine von mehreren sexuellen Minderheiten innerhalb des männlichen Geschlechts ist. Dies spiegelt sich auch in der neuen Referatsbeschreibung wieder. Wir hoffen außerdem, dass dadurch eventuelle Hemmschwellen seitens heterosexueller Männer abgebaut werden, die von diesem Referat ebenfalls angesprochen und betreut werden sollen (mit Gesundheitsworkshops, bei persönlichen Problemen etc.).

Der AStA erfährt insgesamt wenige große, aber viele kleine Neuerungen, auch dank der neuen Satzung, seit dem 3. Februar gültig ist und die uns die Option des Co-Referenten einräumt. So konnten für die Referate Kultur drei, Vorsitz zwei, Soziales, Kramladen, Fachschaften, Behinderte und chronisch Kranke je ein Co-Referent bestellt werden. Nur eines haben wir nicht geschafft, und es erscheint schwieriger denn je: Die Kosten des AStA (Aufwandsentschädigungen, AE) zu reduzieren - obgleich die Diskussion um die AEs engagiert geführt wurde und dem Hochschulpolitikreferenten Jan Olbrecht bislang überhaupt keine AE gezahlt wird.

Weitere wichtige Entscheidungen (Besetzung wichtiger Ausschüsse, fzs-Diskussion) stehen in der kommenden Sitzung des StuPa am Mittwoch, den 18. Februar an. Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen: Wie immer um 19 Uhr in 42-105.

Am kommenden Donnerstag treffen wir uns um 19 Uhr in 57-171 zur Wahlkampf- und Strategiesitzung. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen!

Liebe Leser,

eure Stimme bei den anstehenden Wahlen ist uns wichtig. Damit ihr euch ein Bild machen könnt, womit wir uns diese Stimme auch bei dieser Wahl verdient haben, möchten wir euch einen kurzen Überblick geben, was wir im StuPa und in anderen Gremien gemacht haben.

Um die von der LHG vertretene Bringschuld der Gremien und politischen Hochschulgruppen hinsichtlich aktueller Informationen aus dem StuPa zu erfüllen, wurde seit Beginn der aktuellen Wahlperiode kontinuierlich aus dem StuPa im LHG-Blog berichtet. Senator Christian Kopp bot eine wöchentliche Sprechstunde im LHG-Büro an.

Die LHG hatte bei der letzten Wahl ihre Anzahl an StuPa-Sitzen von einem auf zwei erhöhen können. Das in uns gesetzte Vertrauen honorierten wir in der konstituierenden Sitzung und gingen bei der Besetzung der sieben Ausschüsse mit gutem Beispiel voran. Manuel Fritsch wurde in fünf, Su Shen in drei Ausschüsse gewählt. Den Vorsitz des mit weitem Abstand arbeitsträchtigsten Revisionsausschusses hat seitdem Manuel Fritsch inne, im ebenfalls wichtigen Hauptausschuss (dieser übernimmt die Aufgaben des StuPa in der vorlesungsfreien Zeit) die Stellvertretung des Vorsitzes.

Nachdem im vergangenen Jahr unter Jan Olbrecht kein einziges Jahr in die Revision gegeben wurde, konnte unter LHG-Führung der Rückstand aufgeholt und beide Jahre 2006 und 2007 geprüft werden. Für die nachfolgenden Generationen wurde eine Anleitung zur Revision von Manuel Fritsch verfasst - ein Novum nach dem Rätselraten der Vergangenheit.

Im November war es dann soweit: Manuel Fritsch übernahm den stellvertretenden Vorsitz des Studentenparlaments und brach damit das “Machtmonopol” der FSL im Präsidium. Nachdem die FSL mit einer konstituierenden Sitzung von 13 Stunden Dauer einen sinnlosen Längenrekord aufgestellt hatte, stellte Manuel Fritsch bei der ersten Gelegenheit einen gegenteiligen Rekord auf: Eine komplette StuPa-Sitzung in fünf Minuten. Dem Vernehmen nach fand das unter allen Parlamentariern große Zustimmung. Für eine erneute Wahl hat Manuel sich vorgenommen, erneut auf möglichst kurze Sitzungen hinzuwirken.

Christian Kopp zog als Senator selbst in die Bibliothekskommission ein und vertrat dort die Interessen der Studenten. Für weitere Senatskommissionen und den zum 01.01.09 neu zu besetzenden Hochschulrat kandidierte auch Manuel Fritsch, jedoch leider ohne Erfolg.

Für die Wahlen 2009 haben wir erneut Listen für Senats- und StuPa-Wahl aufgestellt. Mit unseren beiden Spitzenkandidaten Henning Pubanz (Senat) und Manuel Fritsch (StuPa) rechnen wir fest mit einer Erneuerung unseres Senatorenpostens und hoffen auf eine weitere Steigerung der Zahl unserer StuPa-Sitze. Wir hoffen ferner, dass die Wähler aus dem unzuverlässigen Verhalten anderer Gruppen (z. B. Jusos: 3 Rücktritte, eine Nichtannahme eines Nachrückerplatzes) die richtigen Konsequenzen ziehen werden.

Bitte denkt daran: Eure Stimme zählt!

Geht wählen: 26.-28. Januar!