Gestern Abend fand die vierte Sitzung des 38. StuPa statt - bislang die erste Sitzung, bei der es richtig interessant wurde. (Leider war die Gästezahl dennoch wie üblich höchst gering!) Die Themen “Sicherheit auf dem Campus” und “Uni-Kita” wurden ausführlichst behandelt; als geladene Gäste waren anwesend: Seitens der TU der Präsident, Herr Prof. Schmidt, sowie der Leiter PR und Marketing, Herr Jung; vom Technischen Werkschutz Herr Metzmann und aus dem Vorstand des Trägers der Uni-Kita die Herren Sommerlad und Kalmar.
Der erste größere TOP, die Sicherheit auf dem Campus, wurde schon in vergangenen StuPa-Sitzungen nebenbei behandelt, da sich die Sicherheitslage auf unserem Campus dem allgemeinen Empfinden nach deutlich verschärft hat. Der Mangel an wirklich verlässlichen Informationen konnte in dieser Sitzung endlich behoben werden, indem Herr Metzmann vom Sicherheitsdienst sich und die Problematik, der er mit seinen Kollegen gegenübersteht, dem StuPa vorstellte. Es war sehr interessant, aus erster Hand von den Einbrüchen der letzten Wochen und den seit Jahren üblichen, abendlichen Trinkgelagen Externer an Gebäude 30 (Mensa) und 36 (Bistro, vulgo auch - bei Dunkelheit - “Rattennest”) zu hören.
In der sich entspannenden, regen Diskussion zwischen Herrn Metzmann, dem StuPa und Herrn Prof. Schmidt konnten viele Vorschläge einer näheren Betrachtung unterzogen werden: Das Spektrum reichte von Kameraüberwachung (permanent, selektiv/rotierende Orte oder ausschließlich mit Attrappen) über mit Bewegungsmeldern gekoppelten Flutlichtanlagen an Brennpunkten bis hin zu einem in einer Hausordnung festzusetzenden Alkoholverbot für Externe oder alle, abends oder generell (ggf. mit Ausnahmeregelungen) und einer neuen Schließordnung für Gebäude, die nur TU-Angehörigen (dafür aber rund um die Uhr) den Zutritt erlauben und so auch Schutz bieten würde.
In vom TU-Präsidenten erfragten Meinungsbildern sprach sich die Runde dann für Kameraüberachung, gegen eine neue Schließordnung und nicht eindeutig in Bezug auf ein Alkoholverbot aus. Gerade die Befürwortung einer Kameraüberwachung in irgendeiner Form, die eine nachträgliche Identifizierung von Einbrechern, Schmierern, Schlägern oder anderen Tätern ermöglichen soll, trägt der veränderten Sicherheitslage Rechnung. Damit erst wird ein wirksames Hausverbot möglich, das bei Wiederholungstätern strafverschärfend wirkt.
Im Rahmen der Debatte wurden schließlich Vorschläge über eine Aufstockung des Wachpersonals und eine Öffnung des Foyer 46 für studentische Lerngruppen bis in die Nacht von Herrn Schmidt angenommen. Der zweite Vorschlag kam im Rahmen der Debatte um eine geänderte Schließordnung zustande. Eine Umsetzung wäre ein Schritt hin zu modernen Verhältnissen an der TU KL - die Zeiten ändern sich, das studentische Lernverhalten ebenfalls. LHG-Mitglied Su Shen formulierte die Problematik so: “Ausländische Kommilitonen kommen nach Deutschland, um zu lernen. Die eingeschränkten Öffnungszeiten behindern diejenigen, die sich besonders anstrengen wollen - dafür jedoch sollte eine Universität immer Raum bieten.”
Aber nicht nur nächtliche, sondern auch ganz alltägliche Probleme wurden an diesem Abend besprochen: Seitens der Uni-Kita wurden nun (man darf sagen: endlich) offizielle Zahlen kundgetan. Demnach sind Eltern oder Elternteile von 15 der 40 Kinder am Standort Uni-Kita Universitätsangehörige. Der AStA hatte diese Daten angefragt, um über die Zweckmäßigkeit seiner Beiträge an den Träger (jährlich 400€) zu befinden. Ob sich in dieser Hinsicht nun Änderungen ergeben, ist nicht bekannt.
Herr Sommerlad stellte klar, dass die Uni-Kita, dem Namen zum Trotz, kein Betriebskindergarten der TU sei. Dadurch, dass das Gros der Finanzmittel von Stadt und Land komme, sei eine Bevorzugung von Kindern der Studentenschaft offiziell nicht möglich. Als grober Kostenrahmen für die Einrichtung einer 20-köpfigen Kindergartengruppe, die ausschließlich mit Kindern von Universitätsangehörigen zu besetzen sei, wurde von Herrn Kramer schließlich ein Spanne zwischen 100.000€ und 300.000€ benannt.
Ein weiteres Thema, zu dem eine allgemeine Aussprache dringend nötig war, stellte die Beteiligung der Uni-Kita am AStA-Sommerfest dar. Hier schien es im Verlauf der letzten Jahre zu einer kontinuierlichen Reduzierung des Einsatzes der Uni-Kita gekommen zu sein, der der AStA (nach dem reduzierten Sommerfest in diesem Jahr, bei dem eine Kinderbetreuung ohnehin nicht notwendig sein soll) mit einer stadtweiten Ausschreibung des Kinderstandes unter allen Kindergärten und Tagesstätten ab 2009 begegnen will. Seitens der Uni-Kita wurde ob dieser marktwirtschaftlichen Aussichten Missfallen geäußert. Dabei ist zu betonen, dass nicht das finanziell, sondern das inhaltlich lohnendste Konzept den Zuschlag erhalten soll.
Für den Rest der Sitzung (die Luft war nach diesem TOP noch lange nicht raus) sei auf das Protokoll der Sitzung verwiesen. Dieses sendet die LHG allen Universitätsangehörigen auf Anfrage gerne zu, sobald die genehmigte Version vorliegt.
Nachdem wir interessanten Berichten aus dem AStA, dem Verwaltungsrat des Studierendenwerks und dem Senat gelauscht hatten, beschlossen wir u. a., in die kommende Sitzung (am 30.4.08 in 42-105) einen Vertreter des Sicherheitsdienstes einzuladen, der uns über die vielen Einbrüche an unserer Uni berichten soll (offenbar 16 Vorfälle allein in den letzten zwei Wochen).