Demokratie bis zum letzten Mann: Der vom letzten Jahr bekannte Sitzungsmarathon wurde in diesem Jahr erneut abgehalten. Für die Erfahreneren unter uns kein besonderer Umstand, für die Neuen aber sicher eine ganz neue Erfahrung. Besonders erfreulich in diesem Jahr war, dass bis fast ganz zum Schluss alle 17 Parlamentarier anwesend waren (wozu sie übrigens auch verpflichtet sind, gemäß §22 der Satzung der Studentenschaft).

Auch in dieser “Legislaturperiode” stellt die LHG mit Manuel Fritsch wieder den Vizepräsidenten. Seine Aufgaben liegen während der Sitzung in einer teilweisen Moderation, der Führung der Rednerliste sowie der Durchsetzung von Ruhe und Ordnung im Plenum und umfassen ansonsten Organisation im Hintergrund und eventuelle Vertretung des Präsidenten.

Zum Inhalt: Die kleineren Listen hatten sich im Vorfeld mehrfach getroffen, um gemeinsame Positionen auszuloten und durch ein einheitliches Abstimmungsverhalten eine kürzere Sitzung anzustreben. Im Ergebnis dauerte dann der längste TOP (Einrichtung von Referaten) anderthalbmal so lange wie im letzten Jahr, da das gemeinsame Konzept mit Referaten und Co-Referenten im allgemeinen Trubel unterging und jedes einzelne Referat in aller Ausführlichkeit besprochen werden musste.

Besonders ärgerlich aus Sicht der LHG war dabei die Ignoranz einer breiten Mehrheit der Parlamentarier gegenüber der Notwendigkeit eines Hauptreferates “Öffentlichkeitsarbeit”. Bei sinkender Wahlbeteiligung (derzeit noch 9,53%) und einem völligen Versagen des Wahlbeteiligungsausschusses des 38. StuPa (in dem u. a. alle Jusos saßen) sieht die LHG im Öffentlichkeitsreferat nach wie vor das einzige probate Mittel zur Erfüllung der Informations-Bringschuld des StuPa und des AStA gegenüber der studentischen Öffentlichkeit. Es kann nicht sein, dass das Referat “Zeitung” mal eben so und gegen den Willen des Referenten zu einem vollständigen PR-Referat (Motto: “Außer Pressemitteilungen braucht es ja nichts weiter”) hochgejubelt wird.

Andererseits gibt es auch positive Entwicklungen zu vermelden: Das Referat “Schwule” wurde im Sinne der Gleichberechtigung in “Männer und Schwule” (analog “Frauen und Lesben”) umbenannt: Nicht zuletzt, weil “Schwule” eben auch nur eine von mehreren sexuellen Minderheiten innerhalb des männlichen Geschlechts ist. Dies spiegelt sich auch in der neuen Referatsbeschreibung wieder. Wir hoffen außerdem, dass dadurch eventuelle Hemmschwellen seitens heterosexueller Männer abgebaut werden, die von diesem Referat ebenfalls angesprochen und betreut werden sollen (mit Gesundheitsworkshops, bei persönlichen Problemen etc.).

Der AStA erfährt insgesamt wenige große, aber viele kleine Neuerungen, auch dank der neuen Satzung, seit dem 3. Februar gültig ist und die uns die Option des Co-Referenten einräumt. So konnten für die Referate Kultur drei, Vorsitz zwei, Soziales, Kramladen, Fachschaften, Behinderte und chronisch Kranke je ein Co-Referent bestellt werden. Nur eines haben wir nicht geschafft, und es erscheint schwieriger denn je: Die Kosten des AStA (Aufwandsentschädigungen, AE) zu reduzieren - obgleich die Diskussion um die AEs engagiert geführt wurde und dem Hochschulpolitikreferenten Jan Olbrecht bislang überhaupt keine AE gezahlt wird.

Weitere wichtige Entscheidungen (Besetzung wichtiger Ausschüsse, fzs-Diskussion) stehen in der kommenden Sitzung des StuPa am Mittwoch, den 18. Februar an. Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen: Wie immer um 19 Uhr in 42-105.

In der 16. Sitzung am letzten Mittwoch hatten wir (wieder mal) einen Haushalt zu beraten, und zwar den verbesserten Haushalt 2009. Der Überschuss der Studierendenschaft, der uns noch zu Beginn des 38. StuPa im Januar 2008 zur Verfügung stand, hat sich in diesem Jahr durch die AStA-Renovierung, eine Absenkung der Studierendenbeiträge im Jahr 2007 von 8,69€ auf 8€ und eine gleichzeitige Erhöhung der Beiträge an den Studierendensport auf 1,50€ pro Student im selben Jahr (was sich beides erst jetzt auswirkte) in ein deutliches Defizit von 50.000 € gekehrt. Um dies wieder zu kompensieren, hat das StuPa eine Erhöhung der Studierendenbeiträge von 8€ auf 11€ beschlossen.

Die Schlussberatung der geänderten Beitragsordnung findet am kommenden Mittwoch um 13.20 Uhr im AStA statt. Wir alle hoffen, dass die geänderte Beitragsordnung schnell durch die Instanzen geht und schon im nächsten WS greift - sonst steht unser AStA vor der Pleite.

Von Montagabend bis heute Nacht ging (rein rechtlich) unsere erste StuPa-Sitzung des Semesters, weil wir uns in der Nacht zum Dienstag vertagt hatten. Vieles ist geschehen: Es gibt einen neuen AStA-Vorsitz, einen neuen Finanzreferenten, einen neuen Sportreferenten, eine neue Behindertenreferentin und einen neuen Hochschulpolitikreferenten. Die Zeitungsreferentin ist zurückgetreten, und das Technikreferat ist nach wie vor unbesetzt. Die LHG hofft, dass damit die monatelangen Querelen in AStA und zwischen AStA und StuPa ein Ende haben. Insbesondere erhoffen wir uns von der neuen Führung einen weisen und sachlichen Führungsstil, der nun umso dringender gebraucht wird. Joscha Ernst scheint uns dafür der richtige Mann zu sein.

Außerdem darf bekanntgegeben werden, dass der Autor nun endlich das Amt des StuPa-Vizepräsidenten übernehmen konnte, nachdem die Wahl vor drei Monaten an der geringen Anwesenheit der Listenmitglieder der FSL und LHG gescheitert war. Es war damals eben wie bei jeder Wahl: Wenn die gemäßigten Kräfte schwach sind, profitieren die Radikalen!

Ich, Manuel Fritsch, freue mich auf meine Tätigkeit und werde mich nach Kräften bemühen, Ordnung und einen fairen Diskussionsstil im StuPa durchzusetzen. Für bedarfsweise Zurechtweisungen von Jan danke ich Nico schon im Voraus, der mir einige Erfahrung darin voraus hat.

Den Rest der Geschehnisse entnehme man bitte wie üblich dem Protokoll, das auf der Website des AStA hoffentlich verlinkt wird, sobald es genehmigt wurde.

Manuel Fritsch

Anders als erwartet, brachte die zehnte und außerplanmäßige Sitzung des StuPa keinen Erfolg bei der Wahl zum neuen StuPa-Vizepräsidenten. Die Juso-Hochschulgruppe und Jan Olbrecht, die sich noch in der letzten Sitzung darüber ereifert hatten, dass das Präsidium seit Beginn der Wahlperiode komplett aus der FSL besetzt wird, waren nicht bereit, Manuel Fritsch von unserer Liste auch nur eine Stimme zu geben.

Obgleich die FSL fast einstimmig hinter dem Kandidaten stand, konnte somit die kommissarische Fortführung des Amtes durch Nico Hoffmann nicht beendet werden. Nico hatte seinen Rücktritt bekannt gegeben, nachdem er durch Jan Olbrecht einer “Täuschung in Bezug auf einen angeblich angekündigten Rücktritt” bezichtigt worden war (ein mutwilliges Missverständnis von dessen Seite, anders können wir uns den Fall nicht erklären).

Sei es drum: Die Jusos haben wieder mal bewiesen, dass sie ein wechselmütiges Volk sind, die konstruktives Verhalten nur dann betreiben, wenn es ihren Anliegen nützt. Ansonsten legt man sich einfach quer und steckt den Kopf in den Sand: Statt selbst einen Kandidaten aufzustellen, wurde einfach blockiert, was nicht zu 100% den eigenen Vorstellungen entspricht. Es ist uns unverständlich, warum dann vorher so ein Aufhebens um das Präsidium gemacht wurde, wenn nun alles beim alten bleiben soll.

Manuel

In der vergangenen neunten Sitzung (die immerhin bis um 03.42 Uhr am Donnerstagmorgen dauerte) ging es, neben vielen anderen spannenden Themen, um

• die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten,
• die aktuelle Situation des Druck- und Rechenzentrums und
• angebliche Erhöhungen der Trafficquotas der Wohnheime.

Da unser bisheriger Parlamentspräsident, Stephan Oberfranz, in Hinblick auf seinen nahenden Auslandsaufenthalt von seinem Amt zurücktreten musste, war der Zeitpunkt für eine neue Wahl gekommen. Als Kandidaten für das Amt standen Jan Olbrecht (Liste Fachschaft WiWi) und Hendrik Kramer (FSL) zur Verfügung, die von verschiedenen Seiten intensiv zu ihren Erfahrungen und ihren Zielen als Präsident befragt wurden. In aller Kürze: Während Hendrik den Endlossitzungen des aktuellen StuPa kritisch gegenübersteht (hört, hört!), war Jan der Ansicht, dass Entscheidungsfindungsprozesse nicht durch künstliche Endfristen zu beeinflussen sein sollten. (Der Rest der Diskussion war nicht der Rede wert.)

In der anschließenden Wahl konnte Hendrik Kramer mehr als die erforderliche, qualifizierte absolute Mehrheit (also mind. 9 Stimmen) auf sich vereinigen und wurde damit zum neuen Präsidenten gewählt. Direkt im Anschluss trat der bisherige Vizepräsident ebenfalls zurück, um für das neue Präsidium erneut zu kandidieren. Zu einer Wahl kam es jedoch in dieser Sitzung nicht mehr.

Die LHG dankt dem bisherigen Präsidium für die geleistete Arbeit und wünscht Stephan Oberfranz alles Gute für seinen Auslandsaufenthalt.

Unter dem TOP “Bericht aus dem Senat und den Senatskommissionen” erzählte Jan Olbrecht uns zuvor von der aktuellen (prekären) Lage des RHRK. Unter den bisherigen Bedingungen sei das RHRK bis August pleite, daher musste drastische Beschneidungen der Druckkontingente vorgenommen werden. Unter diesen Umständen stehen einige Fachschaften deutlich schlechter da als vorher, bspw. die Architekten, denen die Posterdrucke gekürzt wurden (ohne die sie praktisch nicht arbeiten können). Das StuPa verabschiedete jedoch einen Antrag, die erweiterten Accounts für Studierende unter neuen Bedingungen (Wahl von einzelnen Drucksorten anstatt Globalkontingente) wieder zu reanimieren. Genaueres im aktuellen Protokoll, das demnächst auf der Protokolle-Seite des AStA (http://www.asta.uni-kl.de/protokolle.html) bereitgestellt werden wird.

Außerdem ging die Kunde, dass die Trafficquotas für die Bewohner der Wohnheime des Studierendenwerks demnächst erhöht werden sollen. Im Gespräch seien 4 GB extern und 10 GB intern. Eine begrüßenswerte Entwicklung, da die bisherige Quota von 2 GB unter heutigen Bedingungen (Skype allein verursacht bis zu 5 GB/Monat unter optimalen Bedingungen) keinesfalls als ausreichend betrachtet werden kann.

Manuel