Da die Bildungspolitik für die junge Generation und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands eine herausragende Rolle spielt, wird der Abend ganz im Zeichen der Bildung stehen. Studenten, Schüler und die interessierte Öffentlichkeit dürfen einen Einblick in die Positionen der großen Parteien erwarten. Drei ausgesuchte Teilbereiche dieses Themas stehen auf der Agenda:

Im Rahmen des Bologna-Prozesses wurden die Studienabschlüsse von Diplom und Magister weitgehend auf Bachelor und Master umgestellt. Anhängern einer effizienzgetriebenen Reform stehen Kritiker einer Ökonomisierung des Studiums gegenüber, doch beide Seiten kritisieren die Umsetzung.

Die Bildungsfinanzierung ist ein Stiefkind der Landes- und Bundespolitik. Eine chronische Unterfinanzierung steht dem Anspruch an das Bildungssystem entgegen, künftigen Wohlstand für unser Land zu garantieren. Welche Wege führen aus diesem Dilemma?

Sie fließen gut, die Steuergelder kommender Generationen - in überdimensionierte Fußballstadien und teure Abwrackprämien für marode Autokonzerne. Wo Nachhaltigkeit und Fairness gegenüber denjenigen bleiben, die die immense Schuldenlast einmal abzutragen haben, wird die Runde unter dem Stichwort der Generationengerechtigkeit diskutieren.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion werden die Parteienvertreter den Fragen des Publikums Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung am 2. Juli beginnt um 17 Uhr in der Rotunde der TU Kaiserslautern, Gebäude 57 (südöstlicher Teil des Campus).

• 12:25 Uhr: Treffen am Hbf in KL, vor dem Eingang Nordseite (bitte pünktlich)
• 12:32 Uhr: Abfahrt mit der S-Bahn in KL
• 13:00 Uhr: Ankunft in Neustadt Hbf, Treffen mit befreundeten LHGs aus BaWü und unserem Fremdenführer
• 13:00 bis 17:00 Uhr: Vierstündige Wanderung inklusive Schlossführung. Die erste Stunde beinhaltet die Stadtführung durch Neustadt, dann folgen zwei Stunden Wanderung einschließlich eines Rundganges durch das historische Hambach und schließlich in der letzten Stunde die Schlossführung mit Turmbesteigung
• 17:00 bis 17:45 Uhr: Besichtigung der Dauerausstellung „Hinauf, hinauf zum Schloss!“
• 17:45 bis 19:30 Uhr: Rückweg nach Neustadt
• 19:30 Uhr: Ende der offiziellen Veranstaltung

Wer möchte, kann im Anschluss mit uns essen gehen und sich in gemütlicher Runde mit dem einen oder anderen Bier belohnen!

>> Wir bitten um Anmeldung an lhg@rhrk.uni-kl.de! <<

Auch in dieser “Legislaturperiode” stellt die LHG mit Manuel Fritsch wieder den Vizepräsidenten. Seine Aufgaben liegen während der Sitzung in einer teilweisen Moderation, der Führung der Rednerliste sowie der Durchsetzung von Ruhe und Ordnung im Plenum und umfassen ansonsten Organisation im Hintergrund und eventuelle Vertretung des Präsidenten.

Zum Inhalt: Die kleineren Listen hatten sich im Vorfeld mehrfach getroffen, um gemeinsame Positionen auszuloten und durch ein einheitliches Abstimmungsverhalten eine kürzere Sitzung anzustreben. Im Ergebnis dauerte dann der längste TOP (Einrichtung von Referaten) anderthalbmal so lange wie im letzten Jahr, da das gemeinsame Konzept mit Referaten und Co-Referenten im allgemeinen Trubel unterging und jedes einzelne Referat in aller Ausführlichkeit besprochen werden musste.

Besonders ärgerlich aus Sicht der LHG war dabei die Ignoranz einer breiten Mehrheit der Parlamentarier gegenüber der Notwendigkeit eines Hauptreferates “Öffentlichkeitsarbeit”. Bei sinkender Wahlbeteiligung (derzeit noch 9,53%) und einem völligen Versagen des Wahlbeteiligungsausschusses des 38. StuPa (in dem u. a. alle Jusos saßen) sieht die LHG im Öffentlichkeitsreferat nach wie vor das einzige probate Mittel zur Erfüllung der Informations-Bringschuld des StuPa und des AStA gegenüber der studentischen Öffentlichkeit. Es kann nicht sein, dass das Referat “Zeitung” mal eben so und gegen den Willen des Referenten zu einem vollständigen PR-Referat (Motto: “Außer Pressemitteilungen braucht es ja nichts weiter”) hochgejubelt wird.

Andererseits gibt es auch positive Entwicklungen zu vermelden: Das Referat “Schwule” wurde im Sinne der Gleichberechtigung in “Männer und Schwule” (analog “Frauen und Lesben”) umbenannt: Nicht zuletzt, weil “Schwule” eben auch nur eine von mehreren sexuellen Minderheiten innerhalb des männlichen Geschlechts ist. Dies spiegelt sich auch in der neuen Referatsbeschreibung wieder. Wir hoffen außerdem, dass dadurch eventuelle Hemmschwellen seitens heterosexueller Männer abgebaut werden, die von diesem Referat ebenfalls angesprochen und betreut werden sollen (mit Gesundheitsworkshops, bei persönlichen Problemen etc.).

Der AStA erfährt insgesamt wenige große, aber viele kleine Neuerungen, auch dank der neuen Satzung, seit dem 3. Februar gültig ist und die uns die Option des Co-Referenten einräumt. So konnten für die Referate Kultur drei, Vorsitz zwei, Soziales, Kramladen, Fachschaften, Behinderte und chronisch Kranke je ein Co-Referent bestellt werden. Nur eines haben wir nicht geschafft, und es erscheint schwieriger denn je: Die Kosten des AStA (Aufwandsentschädigungen, AE) zu reduzieren - obgleich die Diskussion um die AEs engagiert geführt wurde und dem Hochschulpolitikreferenten Jan Olbrecht bislang überhaupt keine AE gezahlt wird.

Weitere wichtige Entscheidungen (Besetzung wichtiger Ausschüsse, fzs-Diskussion) stehen in der kommenden Sitzung des StuPa am Mittwoch, den 18. Februar an. Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen: Wie immer um 19 Uhr in 42-105.

Bei den gestrigen Wahlen zum Studentenparlament und Senat schnitt unsere kleine Liberale Hochschulgruppe leider nicht so gut ab wie im letzten Jahr: Im StuPa haben wir noch einen Sitz, im Senat sind wir nicht mehr vertreten. Das Ergebnis - so unpolitisch sicher recht einzigartig in Deutschland:

• Fachschaften: 8 Sitze
• Fachschaft Wiwi: 3 Sitze
• Liste für die Hochschulgruppen und -vereine: 2 Sitze
• Jusos: 2 Sitze
• LHG: 1 Sitz
• RCDS: 1 Sitz

Link: Offizielles Wahlergebnis

Von den 17 Sitzen gingen damit nur 4 Sitze an politische Hochschulgruppen. Da im StuPa normalerweise ein gutes Verständnis von politischen Prozessen einfach erworben werden kann, ist es schade, dass den Mitgliedern dieser Gruppen an der TU KL diese Möglichkeit nur in geringem Umfang zur Verfügung steht. Die TU ist ohnehin schon ein karger Boden für den politischen Nachwuchs.

Ärgerlich ist die erneut schwache Wahlbeteiligung von 9,53% mit einer Quote ungültiger Stimmen von 8,31% der Wahlbeteiligung. Sowas nennt sich dann “Universität”. Und ich durfte mir hinterher anhören, dass man ja gar nichts aus dem StuPa erfahre. Von Leuten, die nie zu den Sitzungen kommen und weder die Websites der Gruppen lesen, noch die AStA-Zeitung. Oookaaayyyy…

Nichtsdestoweniger wird die LHG ihre Arbeit im StuPa fortsetzen. Die Koalitionsgespräche laufen bereits! Hoffen wir, dass die Dominanz der Fachschaften keine unangenehmen Auswirkungen auf unseren AStA hat. Pläne zur Streichung von Referaten sind uns bereits bekannt geworden, was wir sicherlich nicht unterstützen werden.

Manuel

eure Stimme bei den anstehenden Wahlen ist uns wichtig. Damit ihr euch ein Bild machen könnt, womit wir uns diese Stimme auch bei dieser Wahl verdient haben, möchten wir euch einen kurzen Überblick geben, was wir im StuPa und in anderen Gremien gemacht haben.

Um die von der LHG vertretene Bringschuld der Gremien und politischen Hochschulgruppen hinsichtlich aktueller Informationen aus dem StuPa zu erfüllen, wurde seit Beginn der aktuellen Wahlperiode kontinuierlich aus dem StuPa im LHG-Blog berichtet. Senator Christian Kopp bot eine wöchentliche Sprechstunde im LHG-Büro an.

Die LHG hatte bei der letzten Wahl ihre Anzahl an StuPa-Sitzen von einem auf zwei erhöhen können. Das in uns gesetzte Vertrauen honorierten wir in der konstituierenden Sitzung und gingen bei der Besetzung der sieben Ausschüsse mit gutem Beispiel voran. Manuel Fritsch wurde in fünf, Su Shen in drei Ausschüsse gewählt. Den Vorsitz des mit weitem Abstand arbeitsträchtigsten Revisionsausschusses hat seitdem Manuel Fritsch inne, im ebenfalls wichtigen Hauptausschuss (dieser übernimmt die Aufgaben des StuPa in der vorlesungsfreien Zeit) die Stellvertretung des Vorsitzes.

Nachdem im vergangenen Jahr unter Jan Olbrecht kein einziges Jahr in die Revision gegeben wurde, konnte unter LHG-Führung der Rückstand aufgeholt und beide Jahre 2006 und 2007 geprüft werden. Für die nachfolgenden Generationen wurde eine Anleitung zur Revision von Manuel Fritsch verfasst - ein Novum nach dem Rätselraten der Vergangenheit.

Im November war es dann soweit: Manuel Fritsch übernahm den stellvertretenden Vorsitz des Studentenparlaments und brach damit das “Machtmonopol” der FSL im Präsidium. Nachdem die FSL mit einer konstituierenden Sitzung von 13 Stunden Dauer einen sinnlosen Längenrekord aufgestellt hatte, stellte Manuel Fritsch bei der ersten Gelegenheit einen gegenteiligen Rekord auf: Eine komplette StuPa-Sitzung in fünf Minuten. Dem Vernehmen nach fand das unter allen Parlamentariern große Zustimmung. Für eine erneute Wahl hat Manuel sich vorgenommen, erneut auf möglichst kurze Sitzungen hinzuwirken.

Christian Kopp zog als Senator selbst in die Bibliothekskommission ein und vertrat dort die Interessen der Studenten. Für weitere Senatskommissionen und den zum 01.01.09 neu zu besetzenden Hochschulrat kandidierte auch Manuel Fritsch, jedoch leider ohne Erfolg.

Für die Wahlen 2009 haben wir erneut Listen für Senats- und StuPa-Wahl aufgestellt. Mit unseren beiden Spitzenkandidaten Henning Pubanz (Senat) und Manuel Fritsch (StuPa) rechnen wir fest mit einer Erneuerung unseres Senatorenpostens und hoffen auf eine weitere Steigerung der Zahl unserer StuPa-Sitze. Wir hoffen ferner, dass die Wähler aus dem unzuverlässigen Verhalten anderer Gruppen (z. B. Jusos: 3 Rücktritte, eine Nichtannahme eines Nachrückerplatzes) die richtigen Konsequenzen ziehen werden.

Bitte denkt daran: Eure Stimme zählt!

Geht wählen: 26.-28. Januar!

Sei’s drum, außer unseren Plakaten hängen momentan die der FSL und der Liste FS Wiwi. Da die besagten Listen heuer mit recht abenteuerlichen “Forderungen” (FSL) bzw. Selbstbeweihräucherungen (FS Wiwi) auftreten, möchten wir dieses nicht unkommentiert lassen.

Die FSL, deren Website auf den 15.01.2007 datiert (ein zeitloses Wahlprogramm!), begnügt sich nach einer ellenlangen Liste von Forderungen im Wahlkampf 2008 in diesem Jahr damit, einmal ganz generell aufzuzählen, was sie so allgemein toll finden und was nicht. Mit den Wahlen hat das alles nicht viel zu tun: Das Semesterticket (…ins Saarland) wird vom AStA-Verkehrsreferenten verhandelt. Für mehr “Kulur” an der Uni ist das Kul(t)urreferat des AStA zuständig. Und für Transparenz zu sorgen, das haben wir durch unser Blog (regelmäßige Berichte aus dem StuPa) und unseren Antrag auf ein AStA-PR-Referat (erfolgreich in 2006) schon vor Jahren begonnen! [Nachtrag: Die Website wurde inzwischen aktualisiert.]

Die Liste FS Wiwi hingegen zehrt in diesem Jahr vom Engagement Jan Olbrechts, der aber nicht wieder zur Wahl antreten wird. Ca. 90% aller Aktivitäten, die von dieser Liste als Verdienste angeführt wurden, gehen auf Jan zurück. Somit ist es recht fraglich, ob die FS Wiwi auf diesem Niveau weitermachen wird. Philipp Lang, der Jan Olbrecht ins StuPa nachfolgte, ließ sich jedenfalls noch nicht einmal zu einer einzigen Ausschusstätigkeit im Revisionsausschuss bewegen, der von Manuel Fritsch (LHG) geleitet wurde. Ob die Kandidaten sich auch im 39. StuPa so anstellen werden?

Bei allem Engagement, das Jan Olbrecht gezeigt hat, möchten wir aber eines nicht vergessen lassen: Er, der von allen Stuparianern wohl die größte Erfahrung vorzuweisen hatte, arbeitete häufig gegen das, nicht mit dem StuPa. Seine Kenntnis der juristischen Spitzfindigkeiten erlaubte es ihm, das StuPa bei jeder Gelegenheit vorzuführen, wenn das Protokoll nicht zu seiner Zufriedenheit befolgt wurde. Das erste und beste Beispiel war ein Fehler in der konstitutierenden Sitzung, auf den Jan erst Stunden später (!) aufmerksam machte und wegen dem wir viel Zeit verloren. Ein kurzes Gedächtniszitat bringt es auf den Punkt:

Manuel Fritsch: “Jan, warum machst du das?”

Jan Olbrecht: “Es macht einfach einen riesigen Spaß!”

Beim Aufhängen fragte uns eine unserer Wählerinnen, ob denn unser Slogan auch an der Uni praktische Relevanz habe. Wir möchten euch die Antwort nicht vorenthalten: Natürlich kann das Prinzip der Freiheit auch an unserer Uni zur Anwendung kommen! Stellt euch nur mal vor, ihr wolltet eure Freiheit zu lernen und zu arbeiten auch abends und am Wochenende ausleben (in den höheren Semestern kommt dann noch der Zeitdruck dazu). Könnt ihr das in den Bibliotheken der TU auch umsetzen? Nein! Gleiches gilt für die restriktiven Gebäudeöffnungszeiten, z. B. im auch abends gerne genutzten Foyer 46: Sperrstunde statt Freiheit.

Ihr seht also, an der TU KL ist noch einiges zu erreichen in Sachen Freiheit. Eure Stimme für die LHG ist also gut investiert!

Geht wählen: 26. - 28. Januar!

“Die LHG Kaiserslautern kann auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurückblicken.“ So fasste Henning Pubanz das vergangene Jahr bei der Mitgliederversammlung kurz und prägnant zusammen.

Mit Manuel Fritsch und Su Shen haben sich seit Januar 2008 zwei LHG-Mitglieder als Abgeordnete aktiv in das Studierendenparlament eingebracht, dessen Vizepräsident Manuel seit November ist. Über ihre Arbeit haben sie allen interessierten Studenten regelmäßig im LHG-Blog unter www.uni-kl.de/lhg berichtet. „Dieser Service für unsere Wähler soll auch im nächsten Jahr fortbestehen“, versicherte Manuel den Anwesenden.

Im Senat wurden die studentischen Interessen von Christian Kopp vertreten. Er stand das ganze Jahr über während seiner dienstäglichen Sprechstunde im LHG-Büro Frage und Antwort für jeden, der aus erster Hand etwas über sein Wirken im Senat erfahren wollte.

Neben der Gremienarbeit hat die LHG die Studie­renden der TU Kaiserslautern im vergangenen Jahr zu zwei kostenlosen Veranstaltungen eingeladen. So gab es neben einer fachkundigen Führung zum Hambacher Schloss, einem der Geburtsorte der deutschen Demokra­tie ganz in der Nähe von Kaiserslautern, die traditionel­le Betzeführung für Erstsemester. Besonderen Spaß hat wieder das Mitwirken bei der AStA-Sommernacht ge­macht, welche in diesem Jahr rundum gelungen war.

Nach dem Vorstandsbericht wurde der neue Vor­stand gewählt, welcher bereits voller Tatendrang ist und sich auf die anstehenden Gremienwahlen Ende Januar freut. Er besteht aus dem Vorsitzenden Henning Pubanz und seinen drei Stellvertretern Manuel Fritsch (PR und Öffentlichkeitsarbeit), Michael Gerth (Organisation und Homepage) und Holger Meinecke (Finanzen).

Der anstehende Wahlkampf soll sowohl programma­tisch als auch personenbezogen geführt werden, wobei sich die LHG mit ihren drei Spitzenkandidaten für das StuPa Manuel Fritsch, Henning Pubanz und Holger Mei­necke auf engagierte und zuverlässige Per­so­nen verlas­sen kann, die die Interessen der Studieren­den­schaft sa­chorientiert und realitäts­nah verfolgen werden.

Darüber hinaus ist die LHG zuver­sichtlich, ab Februar wie­der einen der drei studenti­schen Vertreter im Senat stellen zu können.

Von links nach rechts: Manuel, Henning, Holger, Michael

Die Schlussberatung der geänderten Beitragsordnung findet am kommenden Mittwoch um 13.20 Uhr im AStA statt. Wir alle hoffen, dass die geänderte Beitragsordnung schnell durch die Instanzen geht und schon im nächsten WS greift - sonst steht unser AStA vor der Pleite.