Demokratie bis zum letzten Mann: Der vom letzten Jahr bekannte Sitzungsmarathon wurde in diesem Jahr erneut abgehalten. Für die Erfahreneren unter uns kein besonderer Umstand, für die Neuen aber sicher eine ganz neue Erfahrung. Besonders erfreulich in diesem Jahr war, dass bis fast ganz zum Schluss alle 17 Parlamentarier anwesend waren (wozu sie übrigens auch verpflichtet sind, gemäß §22 der Satzung der Studentenschaft).

Auch in dieser “Legislaturperiode” stellt die LHG mit Manuel Fritsch wieder den Vizepräsidenten. Seine Aufgaben liegen während der Sitzung in einer teilweisen Moderation, der Führung der Rednerliste sowie der Durchsetzung von Ruhe und Ordnung im Plenum und umfassen ansonsten Organisation im Hintergrund und eventuelle Vertretung des Präsidenten.

Zum Inhalt: Die kleineren Listen hatten sich im Vorfeld mehrfach getroffen, um gemeinsame Positionen auszuloten und durch ein einheitliches Abstimmungsverhalten eine kürzere Sitzung anzustreben. Im Ergebnis dauerte dann der längste TOP (Einrichtung von Referaten) anderthalbmal so lange wie im letzten Jahr, da das gemeinsame Konzept mit Referaten und Co-Referenten im allgemeinen Trubel unterging und jedes einzelne Referat in aller Ausführlichkeit besprochen werden musste.

Besonders ärgerlich aus Sicht der LHG war dabei die Ignoranz einer breiten Mehrheit der Parlamentarier gegenüber der Notwendigkeit eines Hauptreferates “Öffentlichkeitsarbeit”. Bei sinkender Wahlbeteiligung (derzeit noch 9,53%) und einem völligen Versagen des Wahlbeteiligungsausschusses des 38. StuPa (in dem u. a. alle Jusos saßen) sieht die LHG im Öffentlichkeitsreferat nach wie vor das einzige probate Mittel zur Erfüllung der Informations-Bringschuld des StuPa und des AStA gegenüber der studentischen Öffentlichkeit. Es kann nicht sein, dass das Referat “Zeitung” mal eben so und gegen den Willen des Referenten zu einem vollständigen PR-Referat (Motto: “Außer Pressemitteilungen braucht es ja nichts weiter”) hochgejubelt wird.

Andererseits gibt es auch positive Entwicklungen zu vermelden: Das Referat “Schwule” wurde im Sinne der Gleichberechtigung in “Männer und Schwule” (analog “Frauen und Lesben”) umbenannt: Nicht zuletzt, weil “Schwule” eben auch nur eine von mehreren sexuellen Minderheiten innerhalb des männlichen Geschlechts ist. Dies spiegelt sich auch in der neuen Referatsbeschreibung wieder. Wir hoffen außerdem, dass dadurch eventuelle Hemmschwellen seitens heterosexueller Männer abgebaut werden, die von diesem Referat ebenfalls angesprochen und betreut werden sollen (mit Gesundheitsworkshops, bei persönlichen Problemen etc.).

Der AStA erfährt insgesamt wenige große, aber viele kleine Neuerungen, auch dank der neuen Satzung, seit dem 3. Februar gültig ist und die uns die Option des Co-Referenten einräumt. So konnten für die Referate Kultur drei, Vorsitz zwei, Soziales, Kramladen, Fachschaften, Behinderte und chronisch Kranke je ein Co-Referent bestellt werden. Nur eines haben wir nicht geschafft, und es erscheint schwieriger denn je: Die Kosten des AStA (Aufwandsentschädigungen, AE) zu reduzieren - obgleich die Diskussion um die AEs engagiert geführt wurde und dem Hochschulpolitikreferenten Jan Olbrecht bislang überhaupt keine AE gezahlt wird.

Weitere wichtige Entscheidungen (Besetzung wichtiger Ausschüsse, fzs-Diskussion) stehen in der kommenden Sitzung des StuPa am Mittwoch, den 18. Februar an. Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen: Wie immer um 19 Uhr in 42-105.