Liebe Leser,

bei den Wahlen zum 40. StuPa ist die LHG nur noch gemeinsam mit dem RCDS angetreten. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren war es uns heuer nicht mehr möglich, mit einer eigenen Liste anzutreten. Wir hoffen (und gehen zugleich davon aus), dass die Vertreter der Liste RCDS/LHG eine Politik im gemeinsamen, bürgerlich-liberalen Sinne betreiben werden.

Im kommenden halben Jahr wird die LHG aufgrund der Diplomierung der meisten der bisher tragenden Mitglieder deutlich schrumpfen. Dies bedeutet, dass wir zum Erhalt der LHG dringend nach einem oder mehreren Studenten (auch Frauen sind willkommen!) suchen. Wenn du bereit bist, dich für die liberale Sache einzusetzen und auch die nicht unerheblichen Vorteile daraus siehst, dann melde dich bald per Mail an fritsch[at]rhrk[.]uni-kl[.]de!

Was bringt dir das Engagement? Natürlich ist es schön, die eigene politische Richtung stärken zu können. Dennoch, man selbst gewinnt dabei viel mehr, als man auf den ersten Blick erkennen mag. Als momentaner Vorsitzender der LHG und ehemaliger StuPa-Vizepräsident kann ich aus eigener Erfahrung berichten: Teamfähigkeit, Gremien-, Moderations- und Erfahrung in freier Rede sind alles Dinge, die man quasi nebenbei erwirbt, wenn man es will. Diese Erfahrungen können in der Arbeitswelt sehr wertvoll sein - Recht haben und sich z. B. im Meeting durchzusetzen, sind zwei völlig unterschiedliche Dinge! Auch für den Lebenslauf ist es sehr von Vorteil, ein Engagement vorweisen zu können. Last but not least: Durch das Engagement entwickelt man seine Persönlichkeit auf vielfältige Art und Weise weiter. In meinen Augen ist dies der wichtigste und doch zugleich am wenigsten gepriesene Vorteil an einem Ehrenamt oder Engagement.

Also warte nicht, bis dein Studium vorbei ist und du ein graues Schaf unter vielen grauen Schafen sein wirst! Mach dein eigenes Ding - die LHG bietet dir den richtigen Rahmen.

Viele der Forderungen bzw. Wahlversprechen der FSL, die in ihrem Infoheft über die Mensa publiziert wurden, können wir nur unterstreichen. Dennoch möchten wir einige Punkte aufgreifen, die unserer Meinung nach “ein wenig” scheinheilig daherkommen:

Angestellte im AStA:

Eine Anstellung von Personen für Aufgaben, die keine inhaltliche Natur haben, sondern schlicht Organisation und repetitive Tätigkeiten sind, sehen wir generell als bessere Lösung - wenn für solche Arbeiten (Geschirrverleih, IT, Druckerei…) Referenten ausgenutzt werden, führt das nur dazu, dass die Referenten weniger Zeit für ihr Studium haben (weil sie ihre Zeit nicht gewinnbringend nutzen können) und die Ämter als solche unattraktiv werden.

Sommerfest:

Aus vergleichbaren Gründen wie oben hat das 39. StuPa u. a. mit den Stimmen der bürgerlichen Fraktionen gegen ein Sommerfest im Jahr 2010 gestimmt. Wir finden: Es ist einer so kleinen Personenzahl einfach nicht guten Gewissens zuzumuten, ein derart aufwändiges Fest auf die Beine zu stellen - ohne besondere Vergütung, einfach nur, weil sie eben im AStA sind. Diesem Fest wurden von Referenten teilweise ganze Semester geopfert - wer so etwas erwartet oder in Kauf nimmt, verhält sich nach unserer Meinung zutiefst unfair.

Vetternwirtschaft:

Es ist interessant, dass gerade die FSL nun eine striktere personelle Trennung von StuPa und AStA fordert - sind es doch gerade Fachschafter, die im Laufe ihres Studiums permanent zwischen StuPa und AStA hin- und herwechseln und sich überdies rühmen, “im AStA zu wohnen”. Von einer kritischen Distanz der FSL zur Arbeit und den Personen im AStA kann also keine Rede sein! Dies wird sich auch nicht ändern, wenn Parlamentarier generell kein AStA-Referat mehr innehaben können.

Öffentlichkeit:

Es ist absolut legitim, dass die Protokolle von StuPa und AStA der betroffenen Wählerschaft, nämlich den Studenten der TU Kaiserslautern, zugänglich gemacht werden. Um eine Beschränkung der Einsehbarkeit auf eben diese zu beschränken, ist und war eine Zugänglichkeit aus dem Netz der Universität das rechte Mittel. Die Forderung der FSL nach einer Weltöffentlichkeit ist nicht nur illegitim, da die Sitzungen des StuPa generell nicht-öffentlich (d. h. nur für Studenten aus Kaiserslautern zugänglich) stattfinden, was auch auf die Protokolle durchschlägt. Es ist auch potentiell schädlich, da in Zeiten von Google keine pikante Personalie aus den Gremien den späteren Arbeitgebern vorenthalten bleiben kann. Es ist uns daher ein Rätsel, was die FSL mit dieser Forderung bezweckt.

Auch bei diesen Wahlen zum Studentenparlament stellt die LHG wieder einige Kandidaten. Anders als in den Vorjahren haben wir unsere Liste nun mit dem RCDS zusammengelegt. Wir möchten damit sichergehen, dass im kommenden StuPa wieder eine starke bürgerliche Fraktion für euch eintreten kann, auch wenn viele LHGler im Laufe des ersten Halbjahres leider die Uni verlassen werden. Bereits in den letzten beiden Jahren hat sich gezeigt, dass der RCDS an dieser Uni der beste Partner für eine kompetente Hochschulpolitik ist.

Die Ziele der gemeinsamen Liste für die kommende Periode sind vor allem:

• Mehr Kreativität und Objektivität in den Gremien StuPa und AStA - denn diese Gremien sind kein Platz persönliche Machtkämpf, Mobbing oder Gängeleien auszufechten und dadurch innovative Gremienarbeit zu blockieren.
• Die Einführung des neuen Studierendenausweises: Mit Marius Grathwohl stellt der RCDS bereits jetzt ein Mitglied im Ausschuss für den neuen Studierendenausweis. Damit gestaltet der RCDS den Studierendenausweis maßgeblich mit und setzt sich auch im Studierendenparlament für eine möglichst nützliche und sichere Ausgestaltung des Ausweises ein
• Mehr Rechte für Hochschulgruppen! Bereits in den letzten Perioden machte sich der RCDS stark für die Rechte von Hochschulgruppen, indem beispielsweise ein Antrag erlassen wurde, um den Hochschulgruppen mehr Transparenz und Entscheidungsfreiheit bei der Planung von Sommerfestständen zu übertragen.
• Verlängerung der Öffnungszeiten von Lernräumen: Wir sind für eine Verlängerung der Öffnungszeiten von Bibliotheken und anderen Lernräumen (Foyer 46 etc.). Notfalls wollen wir dies durch den Einsatz von Hiwis realisieren.
• Innovative und günstige Druckmöglichkeiten. Die Einführung der neuen Follow-Me-Drucker sind zwar der Anfang für ein innovatives Drucksystem, doch sind die Preise zum Drucken und Kopieren mit 8 Cent deutlich zu hoch. Wir setzen uns dafür ein, dass dieser Preis wieder bezahlbarer wird!

Wenn auch ihr lieber Sachthemen als endlose Personaldebatten im StuPa haben wollt, wählt die Liste RCDS/LHG!

Am Donnerstag, den 2. Juli 2009 veranstalten die politischen Hochschulgruppen an der TU Kaiserslautern eine Podiumsdiskussion zum Wahljahr 2009. Unter Moderation von Jun.-Prof. Dagmar Gesmann-Nuissl werden Xaver Jung (CDU), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ruth Leppla (SPD) und Werner Kuhn (FDP) aufeinandertreffen.

Da die Bildungspolitik für die junge Generation und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands eine herausragende Rolle spielt, wird der Abend ganz im Zeichen der Bildung stehen. Studenten, Schüler und die interessierte Öffentlichkeit dürfen einen Einblick in die Positionen der großen Parteien erwarten. Drei ausgesuchte Teilbereiche dieses Themas stehen auf der Agenda:

Im Rahmen des Bologna-Prozesses wurden die Studienabschlüsse von Diplom und Magister weitgehend auf Bachelor und Master umgestellt. Anhängern einer effizienzgetriebenen Reform stehen Kritiker einer Ökonomisierung des Studiums gegenüber, doch beide Seiten kritisieren die Umsetzung.

Die Bildungsfinanzierung ist ein Stiefkind der Landes- und Bundespolitik. Eine chronische Unterfinanzierung steht dem Anspruch an das Bildungssystem entgegen, künftigen Wohlstand für unser Land zu garantieren. Welche Wege führen aus diesem Dilemma?

Sie fließen gut, die Steuergelder kommender Generationen - in überdimensionierte Fußballstadien und teure Abwrackprämien für marode Autokonzerne. Wo Nachhaltigkeit und Fairness gegenüber denjenigen bleiben, die die immense Schuldenlast einmal abzutragen haben, wird die Runde unter dem Stichwort der Generationengerechtigkeit diskutieren.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion werden die Parteienvertreter den Fragen des Publikums Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung am 2. Juli beginnt um 17 Uhr in der Rotunde der TU Kaiserslautern, Gebäude 57 (südöstlicher Teil des Campus).

Am 25. April findet unsere zweite jährliche Wanderung auf das Hambacher Schloss statt. Wie immer sind alle Interessenten an der TU Kaiserslautern herzlich eingeladen, egal ob liberal oder nicht! Wer sich konkret für die Arbeit in der LHG Kaiserslautern interessiert, hat hier die beste Gelegenheit, uns alle kennenzulernen. Wir suchen immer Nachwuchs!

• 12:25 Uhr: Treffen am Hbf in KL, vor dem Eingang Nordseite (bitte pünktlich)
• 12:32 Uhr: Abfahrt mit der S-Bahn in KL
• 13:00 Uhr: Ankunft in Neustadt Hbf, Treffen mit befreundeten LHGs aus BaWü und unserem Fremdenführer
• 13:00 bis 17:00 Uhr: Vierstündige Wanderung inklusive Schlossführung. Die erste Stunde beinhaltet die Stadtführung durch Neustadt, dann folgen zwei Stunden Wanderung einschließlich eines Rundganges durch das historische Hambach und schließlich in der letzten Stunde die Schlossführung mit Turmbesteigung
• 17:00 bis 17:45 Uhr: Besichtigung der Dauerausstellung „Hinauf, hinauf zum Schloss!“
• 17:45 bis 19:30 Uhr: Rückweg nach Neustadt
• 19:30 Uhr: Ende der offiziellen Veranstaltung

Wer möchte, kann im Anschluss mit uns essen gehen und sich in gemütlicher Runde mit dem einen oder anderen Bier belohnen!

>> Wir bitten um Anmeldung an lhg@rhrk.uni-kl.de! <<

Demokratie bis zum letzten Mann: Der vom letzten Jahr bekannte Sitzungsmarathon wurde in diesem Jahr erneut abgehalten. Für die Erfahreneren unter uns kein besonderer Umstand, für die Neuen aber sicher eine ganz neue Erfahrung. Besonders erfreulich in diesem Jahr war, dass bis fast ganz zum Schluss alle 17 Parlamentarier anwesend waren (wozu sie übrigens auch verpflichtet sind, gemäß §22 der Satzung der Studentenschaft).

Auch in dieser “Legislaturperiode” stellt die LHG mit Manuel Fritsch wieder den Vizepräsidenten. Seine Aufgaben liegen während der Sitzung in einer teilweisen Moderation, der Führung der Rednerliste sowie der Durchsetzung von Ruhe und Ordnung im Plenum und umfassen ansonsten Organisation im Hintergrund und eventuelle Vertretung des Präsidenten.

Zum Inhalt: Die kleineren Listen hatten sich im Vorfeld mehrfach getroffen, um gemeinsame Positionen auszuloten und durch ein einheitliches Abstimmungsverhalten eine kürzere Sitzung anzustreben. Im Ergebnis dauerte dann der längste TOP (Einrichtung von Referaten) anderthalbmal so lange wie im letzten Jahr, da das gemeinsame Konzept mit Referaten und Co-Referenten im allgemeinen Trubel unterging und jedes einzelne Referat in aller Ausführlichkeit besprochen werden musste.

Besonders ärgerlich aus Sicht der LHG war dabei die Ignoranz einer breiten Mehrheit der Parlamentarier gegenüber der Notwendigkeit eines Hauptreferates “Öffentlichkeitsarbeit”. Bei sinkender Wahlbeteiligung (derzeit noch 9,53%) und einem völligen Versagen des Wahlbeteiligungsausschusses des 38. StuPa (in dem u. a. alle Jusos saßen) sieht die LHG im Öffentlichkeitsreferat nach wie vor das einzige probate Mittel zur Erfüllung der Informations-Bringschuld des StuPa und des AStA gegenüber der studentischen Öffentlichkeit. Es kann nicht sein, dass das Referat “Zeitung” mal eben so und gegen den Willen des Referenten zu einem vollständigen PR-Referat (Motto: “Außer Pressemitteilungen braucht es ja nichts weiter”) hochgejubelt wird.

Andererseits gibt es auch positive Entwicklungen zu vermelden: Das Referat “Schwule” wurde im Sinne der Gleichberechtigung in “Männer und Schwule” (analog “Frauen und Lesben”) umbenannt: Nicht zuletzt, weil “Schwule” eben auch nur eine von mehreren sexuellen Minderheiten innerhalb des männlichen Geschlechts ist. Dies spiegelt sich auch in der neuen Referatsbeschreibung wieder. Wir hoffen außerdem, dass dadurch eventuelle Hemmschwellen seitens heterosexueller Männer abgebaut werden, die von diesem Referat ebenfalls angesprochen und betreut werden sollen (mit Gesundheitsworkshops, bei persönlichen Problemen etc.).

Der AStA erfährt insgesamt wenige große, aber viele kleine Neuerungen, auch dank der neuen Satzung, seit dem 3. Februar gültig ist und die uns die Option des Co-Referenten einräumt. So konnten für die Referate Kultur drei, Vorsitz zwei, Soziales, Kramladen, Fachschaften, Behinderte und chronisch Kranke je ein Co-Referent bestellt werden. Nur eines haben wir nicht geschafft, und es erscheint schwieriger denn je: Die Kosten des AStA (Aufwandsentschädigungen, AE) zu reduzieren - obgleich die Diskussion um die AEs engagiert geführt wurde und dem Hochschulpolitikreferenten Jan Olbrecht bislang überhaupt keine AE gezahlt wird.

Weitere wichtige Entscheidungen (Besetzung wichtiger Ausschüsse, fzs-Diskussion) stehen in der kommenden Sitzung des StuPa am Mittwoch, den 18. Februar an. Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen: Wie immer um 19 Uhr in 42-105.